Parteirechte wirft Bumerang

Sympathiebekundungen des Linke-Vorstands für Kubas »Dissidenten« von Fake News flankiert. Von Volker Hermsdorf Auf seiner Sitzung am 23. Januar habe der Vorstand der deutschen Linkspartei ein Tabu gebrochen, kommentierte die parteinahe Tageszeitung ND einen Beschluss, in dem unter anderem die »Fortsetzung des Dialogs« mit »Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft« gefordert wird. Der … Weiterlesen …

Die Ältesten (“The Elders”) fordern Präsident Biden auf, die Einstufung Kubas als Staatssponsor des Terrorismus rückgängig zu machen

Die Ältesten forderten heute Präsident Biden auf, sofortige Schritte zu unternehmen, um die Entscheidung der ehemaligen Trump-Administration vom 11. Januar rückgängig zu machen, Kuba erneut als staatlichen Sponsor des Terrorismus zu bezeichnen. Die Ältesten äußerten ihre Besorgnis darüber, dass zu den Gründen, die der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo für die erneute Einstufung anführte, die Weigerung … Weiterlesen …

Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Cuba sí der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021: Der 23. Januar 2021 könnte eine Zäsur in der bisherigen Politik der Partei DIE LINKE gegenüber dem sozialistischen Kuba bedeuten. Der Parteivorstand (PV) beschloss an diesem Tag mit großer Mehrheit den Antrag »Solidarität mit … Weiterlesen …

Kuba-Krise bei Linkspartei und ND

Kein Mitglied des Vorstandes der Partei Die Linke hat gegen einen bewusst von rechten Kräften eingebrachten Antrag gegen die sozialistische Insel votiert. ND offen für Konterrevolution Von Dietmar Koschmieder Die Linke hat das Problem schon lange: Zwar lassen viele Wählerinnen und Wähler (und nicht wenige Mitglieder der Parteibasis) vieles mit sich machen, aber wenn es … Weiterlesen …

Finanzierter Protest

Nach »Künstler«-Aktion in Havanna: Weitere Hintergründe zu Personen und US-Auftraggebern Von Volker Hermsdorf Eine Woche nach dem Protest angeblicher Künstler vor dem Kulturministerium in Havanna verdichten sich Hinweise darauf, dass die Aktion am 27. Januar von Anfang an als Auftritt für die Medien geplant war und zumindest ein Teil der 22 dort anwesenden Systemgegner dafür … Weiterlesen …

Vergiftete Solidarität

Gastkommentar zum Vorstandsbeschluss der Partei Die Linke zu Kuba Von Ulla Jelpke »Solidarität mit Kuba« lautet ein Beschluss des Parteivorstandes der Linken vom 23. Januar 2021. Die Linke verurteilt die Verschärfung der US-Sanktionen gegen Kuba und drückt Unterstützung für die Kampagne »Für ein Ende der Blockade gegen Kuba!« aus. Verurteilt werden Versuche, die Regierung Kubas … Weiterlesen …

Inszenierte Störung

Havanna: Provokationen vor Kulturministerium. US-Botschaft in Kuba heizt auf Twitter Stimmung an. Von Volker Hermsdorf Eine Gruppe von rund 20 Personen hat am Mittwoch vormittag (Ortszeit) in Havanna ein als Dialog geplantes Treffen im Kulturministerium als Vorwand für eine Aktion genutzt, mit der eine angebliche Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Kuba dokumentiert werden sollte. Seit dem … Weiterlesen …

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