Gelebte Solidarität
Protestwache am Brandenburger Tor machte auf die US-Blockade Kubas und die dramatischen Folgen aufmerksam
Fotos: Santiago Flores/jW, Christian Schneider/jW, Dietmar Koschmieder/jW, Josh Regitz/jW
Vom 12. bis 19. September fand in Berlin vor der US-Botschaft eine Protestwache statt, um gegen die unmenschliche Blockade Kubas zu protestieren. Tag und Nacht wurde unter dem Motto »No War on Cuba!« Präsenz gezeigt. Über 50 Organisationen, Medien, Vereine und Parteien und zahlreiche Einzelpersonen unterstützten die Aktion.
Jeden Tag gab es Informationsveranstaltungen über die konkreten Folgen der Blockade für die kubanische Bevölkerung, ausgerichtet von den beteiligten Organisationen. Im Laufe der Woche waren musikalische Beiträge von Hans-Eckardt Wenzel, Gina Pietsch, Tobias Thiele, DJ Craft, Masur, Nicolás Miquea, Chris Doerk, Wafaa Saied und vielen anderen zu hören. Die Thementage begannen täglich mit einem aktuellen »Bericht aus Havanna«. Zum Thementag Gesundheit berichtete Pedro Rosales, Direktor des Krankenhauses Miguel Enríquez in Havanna, über die konkreten Folgen der Blockade im Gesundheitswesen. »Das durch die Blockade von Treibstoffkäufen verschärfte Energiedefizit hat zu einer Verschlechterung der Stromerzeugung und -versorgung geführt. Das hat wiederum Auswirkungen auf den Betrieb der Geräte im Krankenhaus, wie Inkubatoren, Beatmungs- und Anästhesiegeräte, die den Krankheitsverlauf der Patienten unmittelbar beeinflussen. Es führt fast immer zu tödlich endenden Komplikationen.« Infolge der US-Blockade und ihren Verschärfungen der letzten Jahre sterben täglich Menschen.
Zum Ende der Protestwache fand eine symbolische Umzingelung der US-Botschaft statt, an der sich rund 300 Personen beteiligten. Auf dem Abschlusspodium wurde die Notwendigkeit betont, Kuba finanziell und durch konkrete Solidaritätsaktionen zu unterstützen. Das Land befindet in einer kritischen Situation und ist angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Belastungen auf internationale Solidarität angewiesen. Mit der einwöchigen Wache haben die beteiligten Organisationen auch eine neue Protestform erprobt, die im Fall eines militärischen Angriffs der USA sofort wieder reaktiviert werden kann.
Der Standort am Brandenburger Tor, zwischen Reichstag und US-Botschaft, war gut gewählt. Zehntausende Menschen nahmen den Protest und die Forderung nach einer Beendigung der Blockade wahr. Dabei richtete sich die Aktion nicht nur gegen die Politik der Trump-Regierung, sondern auch gegen die Regierungen der EU-Staaten. Einmal im Jahr stimmen sie im Herbst auf der UN-Vollversammlung einem Antrag Kubas zur Verurteilung der US-Blockade zu. Ansonsten schweigen sie und akzeptieren damit das Vorgehen der US-Regierung. Durch ihr Nichtstun machen sich die EU-Staaten mitschuldig an dem tödlichen Wirtschaftskrieg.
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Solidaridad internacional
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Solidarität mit Kuba – jetzt!
Wenige Tage nach Beginn seiner zweiten Amtszeit, setzte US-Präsident Donald Trump die Republik Kuba erneut auf die Liste „Staatliche Förderer des Terrorismus“ (State Sponsors of Terrorism). Mit diesem Schritt wurde der Weg freigemacht, die Schrauben der über 60-jährigen Wirtschaftsblockade gegen die sozialistische Inselrepublik bis zum Anschlag anzuziehen. Knapp ein Jahr später überfielen die Vereinigten Staaten die Bolivarische Republik Venezuela über Nacht und entführten deren Präsidenten Nicolás Maduro. Damit sollte das Land mit dem größten Ölvorkommen der Welt zurück in die Einflusssphäre des US-Kapitals geholt werden. Gleichzeitig unterband Trump damit die Öllieferungen nach Kuba. Öllieferungen der Solidarität, die für die Verteidigung der kubanischen Revolution unverzichtbar sind. Hinzu kamen Ankündigungen von Strafmaßnahmen der USA gegenüber jeglichen Öllieferanten nach Kuba. Die Folgen: seit Dezember ist kein Tropfen Öl mehr in Kuba gelandet, der Strom und Lebensmittel müssen rationiert werden.
Die USA nehmen in völkerrechtswidriger Art und Weise das kubanische Volk als Geisel ihrer Blockadepolitik. Das Volk, die Revolution und ihre Errungenschaften brauchen unsere Solidarität mehr denn je. Lasst uns gemeinsam die kubanische Revolution verteidigen und rufen: Unblock Cuba!
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