Kuba 184 : USA 2

Bei der Abstimmung über die US-Blockade gegen das sozialistische Kuba bei der UN-Generalversammlung am Mittwoch haben sich 184 Nationen für die Resolution zur Verurteilung der imperialistischen Wirtschaftsblockade ausgesprochen. Zwei stimmten dagegen, drei enthielten sich. »Wir bitten nicht. Wir fordern: Weg mit der Blockade«, hatte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel laut Granma vor der Abstimmung getwittert. Fürsprache erhielt Kuba unter anderem von der Volksrepublik China, Russland, Südafrika und der Gemeinschaft der Karibischen Staaten (CARICOM). Laut Granma, die zur Abstimmung einen Liveticker eingerichtet hatte, sprach der venezolanische Vertreter zu Beginn seiner Rede davon, »dass Kuba seit fast 60 Jahren einer inhumanen und kriminellen Blockade ausgesetzt ist«. Der vietnamesische Delegierte hob hervor, dass »die Blockade dem Völkerrecht widerspricht und das unrechtmäßigste und am längsten andauernde System unilateraler Sanktionen ist, das jemals in der modernen Geschichte gegen ein Land verhängt wurde und das für Generationen von Kubanern Leiden verursacht hat«.

Die Resolution wurde bereits zum 29. Mal eingebracht und hatte in den vergangenen Jahren stets eine überwältigende Zahl an Befürwortern erlangt. Bei der letzten Abstimmung im Jahr 2019 hatten 187 für und drei (USA, Israel und Brasilien) gegen die Resolution gestimmt (zwei Enthaltungen: Kolumbien und Ukraine).

jW, 23.06.2021

Der Startschuss für die Vorbereitung der von junge Welt initiierten Kampagne »Unblock Cuba« ist im Oktober 2020 gefallen. Die Hauptphase der Aktion läuft vom 24. April bis zum 9. Mai, mit Aktionen, Veranstaltungen und Werbemaßnahmen in den europäischen Hauptstädten.

Die mehr als 100 beteiligten Organisationen, Vereine, Verbände und Medien aus 27 Ländern fordern ein Ende seit über 60 Jahre andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegenüber Kuba. Unter der US-Regierung Donald Trump sind die Regelungen mehrfach verschärft worden. Eine Rücknahme oder gar eine Beendigung der Blockade stehen derzeit nicht auf der Agenda des neuen US-Präsidenten Josef Biden. Die Aktion richtet sich nicht nur gegen die Blockadepolitik der USA. Sie wendet sich auch gegen die inkonsequente Haltungen der europäischen Regierungen. Zwar bekunden die meisten öffentlich ihre Ablehnung der Blockade und stimmen regelmäßig auf UN-Vollversammlungen deren Verurteilung zu. Allerdings belassen sie es bei wohlfeilen Worten und gehen nicht gegen die Blockadegesetze vor, die auch den Handlungsspielraum europäischer Unternehmen rechtswidrig einschränken. Kuba entstehen jährlich Milliardenverluste mit schwerwiegenden Folgen für die Bevölkerung.

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Aktionsaufruf

Unblock Cuba! Aufruf zur Solidarität gegen die mörderische Blockadepolitik der USA

Jedes Jahr wird anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York über eine Resolution abgestimmt, welche die Aufhebung der von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordert. Seit Jahren wird sie von der überwiegenden Mehrheit angenommen, bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen. Am deutlichsten 2016 mit 191:0, als sich selbst die Obama-Administration nicht gegen die Resolution aussprach. Seit Trumps Präsidentschaft hat sich die Situation auch in der UNO verschlechtert. In der letzten Abstimmung von 2019 brachten die USA neben Israel auch Brasilien zu einem Nein sowie Kolumbien und die Ukraine zur Stimmenthaltung, bei einer noch immer überdeutlichen Annahme der Resolution von 187:3.
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Aktuelle Nachrichten und Berichte RSS RSS

Kundgebungen am Tag der UN-Abstimmung

In zahlreichen Städten fanden zum Zeitpunkt der Abstimmung über die kubanische Resolution in der UN-Vollversammlung am 23. Juni zahlreiche kreative Mahnwachen und Protestkundgebungen statt. Einige Impressionen sind hier zu sehen: Genf Hamburg Gera Bremen Düsseldorf

184 Staaten votieren gegen die USA und für Kuba!

Pressemitteilung des Vorstands vom Netzwerk Cuba e.V.: Eindeutiger Abstimmungssieg von Kuba in der aktuellen UN-Vollversammlung gegen die US-Blockade. Jetzt müssen Taten folgen! Am Mittwoch, dem 23. Juni 2021 hat die UN-Vollversammlung zum 29. Mal seit 1992 erneut mit übergroßer Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre Beendigung gefordert. Die Meinung der Welt … Weiterlesen …

FG BRD-Kuba: Jetzt konkrete Maßnahmen gegen die Blockade Kubas ergreifen!

UN Generalversammlung spricht sich zum wiederholten Male für die Aufhebung der US Blockade gegen Kuba aus. Am 23.Juni 2021 wird die UN Generalversammlung zum 29. Mal in Folge für die Beendigung der Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba eintreten. Wie in den vergangenen Jahren wird sich auch 2021 eine überwältigende Mehrheit der Staaten … Weiterlesen …

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