Die nationalen Wahlen in Kuba sollten Anlass sein, sich mit Freude und Begeisterung dafür einzusetzen, denn es gibt keinen größeren Triumph als die Möglichkeit zu haben, souverän und frei über die Zukunft zu entscheiden
Die Neuheit des kubanischen Wahlsystems in Bezug auf die internationale politische Praxis, insbesondere das Konzept, dass es das Volk ist, welches nominiert und wählt, ist für die eingeschworenen Feinde des Sozialismus inakzeptabel. Die Besetzung der Sitze, in denen die Gesetze des Landes beschlossen werden, durch das Volk schreckt die wirtschaftlichen Eliten fast überall ab.
Jüngste Belege für diese Klassenpanik sind die Angriffe von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington, auf den Sitz der Drei Gewalten in Brasilia durch die Bolsonaro-Anhänger und die lächerliche Resolution eines kubanischstämmigen Abgeordneten aus Florida, in der der Sozialismus als politische Ideologie verurteilt wird, um zu verhindern, dass das Ideal der sozialen Gerechtigkeit jemals in den USA gedeiht.
Die Angst ist nicht unbegründet. Die kapitalistische Welt leidet unter einer alarmierenden Vertrauenskrise in ihre politischen Institutionen. Experten warnen davor, dass die Institutionen in der Öffentlichkeit zunehmend als etwas wahrgenommen werden, „das weit von der Gesellschaft entfernt ist, dass die Politiker nicht in der realen Welt leben und in einem Tollhaus streiten“. Wie oft haben wir in den internationalen Nachrichten gesehen, wie Abgeordnete der verschiedensten Strömungen mit Fäusten oder Trillerpfeifen aufeinander losgehen.
Kuba hat sich rechtzeitig von diesem Modell des „Angriffs auf den Gegner“ gelöst. Es hat sich nicht von der Demokratie losgesagt, wie ihm seine Kritiker vorwerfen. Die kubanische Revolution rettete die Demokratie, indem sie die Politikasterei aus der Politik verbannte.
Die kubanische Revolution hat ein politisches Novum geschaffen, indem sie eine Versammlung von Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Studenten, Frauen und Männern, Weißen, Schwarzen und Mulatten, jungen und nicht mehr ganz so jungen, religiösen und nicht-religiösen Menschen ins Leben gerufen hat.
Auf unserem Weg nach vorn, in einem Prozess des zunehmenden Lernens, in dem sich alles verändert, können wir heute ein ökumenisches und geeintes Parlament vorweisen, aus dem die wichtigsten Entscheidungen hervorgehen werden, einschließlich derjenigen, die den Präsidenten und den Vizepräsidenten der Republik sowie den Präsidenten und den Vizepräsidenten der Nationalversammlung und des Staatsrats nominieren.
Dieses oberste Organ der Staatsgewalt hat auch die Aufgabe, die Regierungsführung zu überwachen und zu kontrollieren und dafür zu sorgen, dass sie stets auf das wirtschaftliche und soziale Wohl des Volkes ausgerichtet ist.
Und sie wird unerbittlich sein müssen, wenn es darum geht, die Verzögerungen bei der Lösung von subjektiven Problemen zu beseitigen, die der Gesellschaft Schaden zufügen und sich in vielerlei Hinsicht auswirken, wie z. B. die unzureichende Produktion von Waren und Dienstleistungen, missbräuchliche Preise, soziale Disziplinlosigkeit und Illegalität sowie die Bürokratismus und vieles mehr.
Die 10. Legislaturperiode wird ihrem Volk ähnlicher sein und daher effektiver gegen diese Probleme vorgehen, je mehr es ihr gelingt, die Kubaner zu mobilisieren und kreativ innovative Lösungen vorzuschlagen, Hindernisse für die Entwicklung und das Wachstum des Landes zu beseitigen und alles zu fördern, was dem Wohl des Volkes dient.
Sie muss den in unserer Verfassung vorgesehenen Prozess der rechtlichen Regulierung ausweiten und festigen, die Beteiligung und Kontrolle des Volkes als echte Ausübung der sozialistischen Regierung fördern, die Stadtviertel zum Hauptschauplatz der Umgestaltung und die Gemeinde zum Zentrum des wirtschaftlichen und sozialen Lebens des Landes machen. Sie muss in der Lage sein, alles zu ändern, was geändert werden muss.
In der Nationalversammlung der Volksmacht werden nun 470 Abgeordnete sitzen (135 weniger als in der vorangegangenen Legislaturperiode), von denen 221 von den Gemeinden, 135 von den Provinzen und 114 von der nationalen Ebene nominiert wurden.
Keiner von ihnen wurde von der Partei nominiert. Die Nominierungsentwürfe werden von Kommissionen vorbereitet und vorgelegt, die sich aus Vertretern des Gewerkschaftsdachverbandes, der Komitees zur Verteidigung der Revolution, des kubanischen Frauenverbandes, der Nationalen Vereinigung der Kleinbauern, des Studentenverbandes und des Schülerverbandes zusammensetzen.
In über 900 Vollversammlungen dieser Organisationen wurden in einem breit angelegten und demokratischen Verfahren mehr als 19.000 Vorkandidaten nominiert, wobei man die 12.427 vom Volk im vergangenen November gewählten Basisdelegierten berücksichtigte.
Nach ausführlichen Beratungen der vorgeschlagenen Abgeordneten mit den Delegierten der Wahlkreise genehmigten die Gemeindeversammlungen die Nominierungen. Ab dem Tag nach diesen Sitzungen bis zum 24. März werden die Kandidaten Stadtviertel, Arbeitsplätze und Studentenzentren besuchen, um ihre Pläne und Erwartungen direkt mit den Menschen zu diskutieren.
Die nationalen Wahlen in Kuba sollten Anlass sein, sich mit Freude und Begeisterung dafür einzusetzen, denn es gibt keinen größeren Triumph als die Möglichkeit zu haben, souverän und frei über die Zukunft zu entscheiden.
Am 26. März kann jeder Wähler gemäß dem Wahlgesetz so viele Kandidaten wählen, wie auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Die Führung der Revolution ruft dazu auf, für alle zu stimmen, unter der bewährten Prämisse, dass die Einheit die grundlegende Waffe all unserer siegreichen Kämpfe ist.
Die Geschichte Kubas ist ein unendlicher Beweis für diese Wahrheit. Jedes Mal, wenn die Einheit gescheitert ist, haben wir versagt. Jedes Mal, wenn wir sie erreicht haben, haben wir gewonnen.
Die Einheit schützt uns, und deshalb haben diejenigen, die uns besiegen wollen, es auf sie abgesehen. Wählen für alle, sagte Fidel bei den entscheidenden Wahlen 1993, ist kein Slogan, es ist eine Notwendigkeit des Vaterlandes, es ist kein Akt der Disziplin, es ist ein Akt des Gewissens.
Auf den Sitzen der Nationalversammlung werden gleichberechtigt Arbeiter und Angestellte in staatlichen und nicht-staatlichen Verwaltungsformen, Landwirte und Wissenschaftler, Lehrer und Studenten, Veteranen und junge Menschen, Intellektuelle und Soldaten sitzen, und, wenn auch nur einem kleinen Unterschied, werden Frauen in der Mehrheit sein.
Dies ist unsere Demokratie. Es liegt an uns, sie aufzubauen, zu verteidigen, zu vervollkommnen und zu gestalten, denn es gibt keinen größeren Ausdruck von Freiheit, als ohne Zwang von außen über die Gegenwart und die Zukunft der Nation zu entscheiden, die wir sind. Es gibt keine anderen Protagonisten als uns selbst. Kuba ist Kandidat und Kuba wählt. Kuba regiert.
Textquelle: Autor: Granma | internet@granma.cu