Aktuelles

Zu Beginn seiner Rede bedankte sich Juan Carlos Marsán, stellvertretender Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, für die Einladung zur XXIX. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz. Sie sei ein Sprachrohr für alle, die für soziale Gerechtigkeit und gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur kämpften. Die Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten … Weiterlesen …

https://de.granma.cu/mundo/2024-01-25/konterrevolutionare-in-spanien-versuchen-eine-organisation-der-solidaritat-mit-kuba-strafrechtlich-zu-verfolgen Die Klage richtet sich gegen eine Organisation und ein Medienorgan der Internationalen Bewegung der Solidarität mit Kuba an und versucht, sowohl die Entwicklungszusammenarbeit von Euskadi-Cuba wirtschaftlich zu schädigen als auch und vor allem die kritische und unbequeme Stimme von Cubainformación zu zensieren Autor: Nuria Barbosa León | internet@granma.cu Die konterrevolutionäre Organisation Prisoners Defenders unterstützt … Weiterlesen …

Zu der von der Hamburger LINKEN, von Cuba Si, der Linksjugend [‘solid] sowie den Linken-Bezirksverbänden HH-Nord und HH-Mitte organisierten Veranstaltung waren rund 100 Teilnehmer:innen gekommen. Der Schauspieler und Gewerkschafter Rolf Becker eröffnete die Reihe der Vorträge u. a. mit einer kongenialen Rezitation aus Fidel Castros Verteidigungsrede “Die Geschichte wird mir freisprechen”, deren Jahrestag sich kürzlich … Weiterlesen …

So lautete das Motto der Kundgebung am 13. Januar 2024 in Düsseldorf Bilk. Trotz mäßigen Wetter und einer kurzfristig angesetzten Soli-Demo für Palästina ließen es sich etliche Mitglieder und Freunde der Regionalgruppe Düsseldorf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba nicht nehmen, die Aktion zu verstärken, das Flugblatt der FG BRD-Kuba zum Jahrestag zu verteilen und zu diskutieren. Auch … Weiterlesen …

Die US-Blockade gegen Kuba – Wiederholte UN-Forderung zur AbschaffungSonntag, 10. Dezember 2023, 19:00 UhrHaus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 1405 Berlin Mit: Dr. Ekkehard Griep, Politikwissenschaftler, UN-Experte, Vorsitzender der DGVN-Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.Kristian Glaser, Journalist, Mitstreiter von Prof. Norman Paech bei der Vorbereitung des Blockade-Tribunals in Brüssel.Miguel Torres, Jurist, 1. … Weiterlesen …

Internationales Tribunal: Zahlreiche Zeugenaussagen untermauern Völkerrechtswidrigkeit von US-Blockade gegen Kuba. Von Ina Sembdner Die Arbeit hat sich gelohnt: Nach langer Vorbereitungszeit tagte am 16. und 17. November das »Internationale Tribunal gegen die Blockade Kubas« im Plenarsaal Alcide de Gasperi im EU-Parlament in Brüssel. Und das Urteil fiel – nicht überraschend – deutlich aus (siehe Thema … Weiterlesen …

Das Internationale Tribunal über die Sanktionen der USA gegen die Republik Kuba verkündet das folgende Urteil: Die umfangreichen politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die seit 1960 bis heute gegen die Republik Kuba verhängt wurden, verstoßen gegen das Völkerrecht. Dazu gehören vor allem die Artikel 2(4) und 2(7) der UN-Charta zum Schutz der Souveränität, der Selbstbestimmung und … Weiterlesen …

Von Ina Sembdner, Brüssel Der Plenarsaal Alcide de Gasperi im EU-Parlament in Brüssel steht an diesem Donnerstag und Freitag unter dem Motto: Unblock Cuba! Hier wird während zweier Verhandlungstage in einem internationalen Tribunal ein Urteil gegen die völkerrechtswidrige und mehr als 60 Jahre andauernde US-Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gefällt. Für diesen Anlass wurde ein internationales … Weiterlesen …

Die US-Blockade existiert seit mehr als 62 Jahren, Verschärfungen durch Torricelli-Gesetz 1992: in Dritt­ländern ansässige US-Unternehmen dürfen keinen Handel mit Cuba betreiben, Helms-Burton-Gesetz 1996: Verstärkung des extraterritorialen Charakters der Blockade, Zwangsmaßnahmen der Regierung Trump, 2021 Cuba wird auf die US-Liste der Terror begünstigenden Staaten gesetzt mit Auswirkungen insbesondere auf alle Finanzbeziehungen Cubas. Die Regierung Biden … Weiterlesen …